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Neuerungen im Bereich Krypto-Regulierung
Kryptowerte und Kryptoverwahrgeschäft? Wir müssen zugeben, keine einfache Kost. Deswegen heute mal wieder ein Co-Podcast mit den Kollegen von PayTechTalk/PayTechLaw. Diesmal geht es um das Thema Krypto, vor allem aus Sicht der Regulierung, trotzdem ein interessantes Thema für die Payment & Banking Branche.
Am 31.7.2019 hat das Bundeskabinett nun einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der AMLD5 beschlossen, der im Vergleich zu dem Referentenentwurf weitere Neuerungen im Bereich Krypto-Regulierung für das deutsche Krypto-Ökosystem mit sich bringt. Einige davon haben es in sich.
In der #218 Ausgabe unseres Podcasts, den wir wieder als Co-Podcast mit den Kollegen von PayTechTalk ausstrahlen und aufgezeichnet haben, unterhält sich Kilian mit Frank Müller, Hartmut Giesen und Martin Kreitmair über die Implikationen des neuen Gesetzentwurfs. Wer gern liest, den verweisen wir außerdem auf den Beitrag zu diesem Thema im IT-Finanzmagazin, viel Spaß bei der Lektüre.
Was versteht man unter einem Kryptowert?
Fallen darunter alle Kryptowährungen und Kryptotoken? Was ist mit Libra? Was versteht man unter „Kryptoverwahrgeschäft“? Warum darf man das Kryptoverwahrgeschäft nur isoliert betreiben und bedeutet das, dass Banken das Kryptoverwahrgeschäft künftig nicht erbringen dürfen bzw. erbringen möchten? Was sind die Hintergründe für die „Entweder-Oder-Lösung“?
Nach der Gesetzesbegründung soll dadurch ein Übergreifen von IT-bezogenen Sicherheitsrisiken des Kryptoverwahrgeschäfts auf andere Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen vermieden werden.
Könnten man diesen Risiken nicht mit aufsichtsrechtlichen Alternativen begegnen, zum Beispiel mit den BAIT oder den MaRisk?
Welche weiteren Auswirkungen hat die „Entweder-Oder-Lösung“ auf den deutschen Krypto-Markt? Macht ein nationaler Alleingang in einer globalisierten und digitalen Welt überhaupt Sinn? Wie weit entfernt sich Deutschland mit seiner Regulierungslandschaft von der in Europa?
Als mögliche Reaktion auf den Gesetzentwurf des Bundeskabinetts hat BitPay auf seiner Supportseite angekündigt, den deutschen Markt nicht mehr zu bedienen. BitPay ist einer der führenden Zahlungsanbieter für Zahlungen mit Kryptowährungen. Neben Deutschland ist kein anderes EU-Land betroffen, sondern Länder wie Algerien, Bangladesch, Ägypten, Irak und Vietnam, in denen Bitcoin & Co. illegal sind. Werden weitere Anbieter dem Beispiel von BitPay folgen und sich aus dem deutschen Markt zurückziehen? Wäre ein Zuwarten auf eine europäische Lösung nicht sinnvoller gewesen?
Fragen über Fragen, die wir rege diskutiert haben.
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